Ehegattenunterhalt


Unterhalt anlässlich der Trennung

Inwieweit ein Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht, hängt von den Einkommensverhältnissen der Eheleute ab. Ein Unterhaltsanspruch entsteht immer, wenn ein Ehegatte deutlich weniger Einkommen hat als der andere.

Im Gegensatz zum Kindesunterhalt gibt es hier jedoch keine festen Werte für den Trennungsunterhalt oder einen Mindestunterhaltsanspruch, da die Ehegatten nach der Trennung auch eine gesteigerte Verantwortlichkeit zur Deckung ihres Lebensbedarfs haben.

Diese sog. Erwerbsobliegenheit besteht im ersten Jahr der Trennung noch nicht und kann darüber hinaus durch die Betreuung der Kinder weiter eingeschränkt sein. Das für die Unterhaltsberechnung maßgebliche Einkommen wird z.B. durch berufsbedingte Aufwendungen, ehebedingte Schulden, private angemessene Rentenvorsorge u.a. gemindert und kann durch einen Wohnvorteil erhöht werden.

Zu beachten sind auch hier die Unterhaltsleitlinien des jeweiligen Oberlandesgerichts. Der Trennungsunterhalt ist erst dann und ab diesem Zeitpunkt zu zahlen, wenn der andere Ehepartner zur Unterhaltszahlung aufgefordert worden ist.

Unterhalt nach der Scheidung

Ein Unterhaltsanspruch nach der Scheidung ist dann gegeben, wenn ab Rechtskraft der Scheidung ohne zeitliche Lücke ein Unterhaltstatbestand vorliegt.

Dies kann:
  • ein Unterhaltsanspruch wegen der Betreuung gemeinsamer minderjähriger Kinder
  • ein Unterhaltsanspruch wegen Alters
  • ein Unterhaltsanspruch wegen Krankheit oder Gebrechen
  • ein Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit und Aufstockung
  • ein Unterhaltsanspruch wegen Ausbildung, Fortbildung, Umschulung
  • ein Unterhaltsanspruch wegen Billigkeit sein.

Die einzelnen Unterhaltstatbestände erfordern die ausführliche Darlegung und Beweisführung durch den Unterhaltsgläubiger und sind häufig nur durch anwaltliche Hilfe durchsetzbar.

Die Höhe des Unterhaltsanspruches richtet sich auch hier nach den beiderseitigen Einkommensverhältnissen im Zeitpunkt der Scheidung.
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